Diese Verordnung war allerdings bereits vor dem Ministerpräsidententreffen bei Merkel gültig und enthielt für Prostitutionsstätten keine erkennbaren Änderungen. Ich würde jetzt schon ein kleines Update erwarten, das den gestrigen Beschluss abbildet.
Wahrscheinlich ist es aktuell rechtlich schwierig wegen der jüngsten Gerichtsurteile es in eine allgemeine Verordnung zu schreiben. Eventuell folgt aber irgendwas wegen Anzahl der Anwesenden Personen. Aber mal abwarten... Wenn demnächst weitere Einschränkungen folgen sieht das aber schon ganz anders aus. Es wurde ja klar ein Lockdown angekündigt und wenn man an den Vereinbarungen wegen der Inzidenzen vom Sommer festhält und diese nicht anpasst ,was bisher nicht erkennbar war, dann dürfte der in ein paar Wochen wohl fällig sein. Die Annahmen das es keinen Lockdown geben kann, wegen der Wirtschaft, scheinen auch klar vom Tisch zu sein. Geht zumindest der Merkel und Söder komplett am Arsch vorbei.
Aber nicht den Gerichten. BW muss das Beherbungsverbot aufheben, da das Land nicht nachweisen konnte, dass Übernachtungen ein Treiber der Pandemien seien. Da haben es die Puffs doch eigentlich jetzt einfach. Einfach die Besuchslisten rauskramen und die Gerichte checken lassen, ob es in ihrem Club ein Superspreaderevent stattfand Aber ernsthaft, auch Gastrobetriebe werden damit kommen. Zu recht! Die GA sollten dich aufgrund der Kontaktverfolgung wissen, was die Problemzonen sind. Sicher nicht die Pizzeria um 23.10 Uhr mit nem guten italienischen Roten im Angebot. So, muss jetzt zur Grosshochzeit von meinem Kumpel Mehmet in Neukölln. Wir sehen uns ... hüstel ...
Quelle Wie zu erwarten war ... der komplette Pott ist rot: Experience ... da lassen wir uns mal überraschen, was Laumann und Laschet in Ddorf so ausbrüten ...
Ich denke/hoffe/glaube, daß weniger dicht bevölkerte Gebiete auch mittelfristig nicht betroffen sein werden und vielleicht unter der 50 bleiben können ... siehe linker Niederrhein ... LK Wesel und Kleve bei 30, Viersen bei 24 ... LK Neuss und Rhein-Erft bei 40 ...
Ich denke auch, dass dies ein wichtiger Punkt werden wird. Einfach nur pauschal alles einschränken wird nicht funktionieren. Und Laschet kann sich nicht erlauben, da nochmal vom Gericht einen auf den Deckel zu kriegen. Er wird sich also schon überlegen müssen, aus welchem Grund bei den Puffs eine besondere Gefahr ausgeht und warum die Hygienemaßnahmen nicht ausreichen sollen. Da die Betreiber hier wohl sehr vernünftig und penibel agiert haben, dürfte es schwer werden, eine tragfähige Begründung für ein erneutes Verbot zu finden. Das gilt natürlich auch für eventuell beabsichtigte lokale Massnahmen.
Ich fürchte diese tolle Karte von NTV ist sehr bald sehr schwarz und nicht nur rot. Gute Nacht Clubsex!
Zu oben: Quatsch Stadt Bochum news https://www.bochum.de/C125830C0042A...MDE/$File/amtsblatt_53_2020_Sonderausgabe.pdf
Auch das Gericht in Nieders. meinte das gleiche ... Aber klein Putin äh Söder bestätigt, sein Verbot ... Und in Hessen, noch kein Club oder sonstiges auf ... diese Politiker haben vor den Gerichten nicht viel Respekt
Ausschlaggebend wird die Verordnung des Landes NRW sein. Jeder Kreis/jede Kommune kann/darf zusätzliche Maßnahmen treffen, nicht jedoch Entscheidungen/Verordnungen des Bundeslandes missachten oder ignorieren ... also bleibt abzuwarten, was Laschet/Laumann dazu meinen... Quelle Seit gestern gilt zuerst einmal das hier: https://www.land.nrw/sites/default/...-13_coronaschvo_ab_14.10.2020_lesefassung.pdf Relevant: §12 Absatz 2a Edit: Habs kurz überflogen, weder von Sperrstunden in der Gastronomie ist die Rede noch von der Schließung von Bars ... allerdings ist dieses ominöse Beherbergungsverbot integriert!
Ich tippe mal, dass spätestens am WE das Beherbergungsverbot auch in Bayern durch ein Gericht gekippt wird, da unverhältnismäßig.
Söder ist mit Abstand der schlimmste Politiker, den die CDU/CSU je hervorgebracht hat. Wichtigtuer, Wendehals ... macht einen auf Hardliner, wo die Fallzahlen in Bayern durch die Decke gehen. Schmeisst Steuergeld für seine Angi-Chiemsee-Inzinierung raus, produziert Atomstrom, will aber von Endlagerung nichts wissen, stützt seinen inkompetenten Scheuer usw. Sorry, das musste mal raus. Ja, die Gerichte werden das kippen und das 7st gut so!
... aber dafür in der 2 Einträge vor Dir von @ArabFun6 verlinkten Sonderausgabe der Stadt Bochum ... .
Wuppertal hat auch nachgezogen: Bzgl. Puffs alles im grünen Bereich https://www.wuppertal.de/presse/mel...gemeinverfuegung.php.media/356622/2020_47.pdf Für weitere Quellensuchende: Erst diejenigen ab 15.10. sind interessant, weil die "historische" Sitzung der Ministerpräsidenten bei Merkel samt Beschlüsse erst am 14.10. spät Abends stattfand. Es sieht so aus, als waren die durch die Vorabmeldungen der Bild und Welt entstandenen Bedenken doch etwas übertieben. Sichtbare Einschränkungen gibt es natürlich in Läden mit Fokus im Nachtbetrieb und Gastronomie. Das tut solchen Läden wirklich weh. Interessant sind noch die Städte mit großen Laufstraßen. Dort sehe ich bisher gar keine Einschränkung. Bleibt demnach übrig eine Maskenpflicht in offenen stark frequentierten Bereichen draussen, Einschränkungen im Privatbereich, die man schwer prüfen kann und eben die Nachtgastronomie. Um es mal mit Söders blumiger Prosa auszudrücken: Ob man mit diesen Maßnahmen vor statt hinter die Welle kommt sei einmal dahingestellt.
Das ging jetzt aber schnell. Habe gerade auf ntv gelesen, dass es in Bayern ausläuft. Sperrstunde in Berlin auch gekippt. Bin gespannt, was jetzt kommt, da ja anscheinend alles nicht verhältnismäßig ist. Passieren muss aber ja schon etwas, damit die Zahlen wieder runter gehen.
Corona-Pandemie: Sperrstunde in Berlin durch Verwaltungsgericht gekippt Und diese Argumentation sollte auch für das restliche Bundesgebiet übertragbar sein. Welche mögliche Maßnahmen bleiben dann noch übrig? Mir schwanen drastische Dinge.
Meiner Meinung nach gibt es eigentlich nur zwei echte „Schreckenszenarien“, die für den P6 gefährlich werden könnten. Entweder lokal bedingt, durch den konkreten Nachweis, dass im Puff Ansteckungsgefahren lauern, die durch Hygienemaßnahmen nicht in den Griff zu kriegen sind. Das würde vermutlich auch eine vorherige Infektion im Puff oder irgendwelche Verstösse voraussetzen, so dass ein weiterer Betrieb nicht mehr zu rechtfertigen wäre. Das ist meiner Einschätzung nicht sehr wahrscheinlich, würde aber wohl auch nur lokal relevant werden und nicht landes- oder bundesweit. Oder ein vollständiger landesweiter bzw. bundesweiter Lockdown, der automatisch die Puffs mit einschliesst. Das wäre dann aber eben eine sehr generelle Regelung, die hohe rechtliche Hürden hat. Wie man aus den aktuellen Stellungnahmen der Politik entnehmen kann, ist eine solche Maßnahme dort aus den verschiedensten Gründen auch nicht sehr beliebt. Es dürfte also nur mit einem solchen Schritt zu rechnen sein, wenn definitiv kein anderes Mittel mehr zur Verfügung steht. Wie man an der aktuellen Entwicklung zum Beherbergungsverbot sehen kann, sind die Gerichte bei diesen Maßnahmen mittlerweile auch eher restriktiv und verlangen von der Politik klare und wissenschaftlich fundierte Lösungen. Ich kann mir nicht vorstellen, dass ein Politiker oder eine Partei sich da derzeit aufs Glatteis wagt. Daher sehe ich die Entwicklung für den P6 derzeit recht gelassen. Beunruhigend ist allerdings die steigende Zahl der Infektionen und Intensivbehandlungen bzw. Todesfälle. Das ist eine Unsicherheit, deren Entwicklung man tatsächlich nicht wirklich voraussagen kann. Da fällt mir selbst auch nur der alte Kölner Spruch ein „Et hätt noch immer joot jegange“. Hoffen wir das Beste! Allen ein schönes und coronafreies Wochenende. Bleibt gesund.
Wegen der Gerichtsurteile: Diese Argumentation ist ja sogar mal logisch. Denn es stimmt ja auch absolut, wenn Bereiche geschlossen werden die man leicht kontrollieren kann, geht es in unkontrollierte Bereiche über. Was das bedeutet? Nun zunächst mal das endlich auch an Gerichten mal mit Hirn argumentiert wird und diese nicht mehr auf populismus hereinfallen und wir offensichtlich noch keine Diktatur haben. Was dass sonst bedeutet? Nun diese Maßnahmen (alles was Übernachtungen, Sperrstunden usw. angeht) bringen wahrscheinlich sowieso nicht viel. Ob sie nun da sind oder nicht. Der Winter wird zeigen ob die anderen Massnahmen unter dem Strich überhaupt was gebracht haben und nicht nur lediglich eine Verzögerung darstellen. Ob wir dann einen Lockdown bekommen? Mag sein. Der müsste dann schon Chinesisch werden, so mit Türen zunageln und die Armee mit Panzern auf die Straßen stellen, wenn das was bringen soll. Es kann am Ende auch Sein. Das Schweden recht hatte, sowie auch Streeck und sogar Trump. und wir fahrlässigeweise nicht bei guter Witterung eine gewisse Herdenimmunität zugelassen haben wo ähnliche Infektionen wie die Grippe traditionell nicht so schlimm verlaufen.. Lassen wir uns mal überraschen. Im Frühjahr gehen die Infizierten Zahlen jedenfalls wieder runter..
